Haushaltsrede vom 7.4.2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kollegen des Marktgemeinderates
ich habe mir für diese Haushaltsrede fest vorgenommen keine Zahlen zu erwähnen, am Ende dürfen sie beurteilen, ob es mir gelungen ist. Keine Zahlen, aber dafür seien mir einige Anmerkungen gestattet.
Dass die Gemeinde Ergolding keine finanziellen Probleme hat gilt, dank Wochenblatt, als gesichertes Wissen der Stadt- und Landkreisbürger. Gründe für diese Prosperität sind die außerordentlich hohen Gewebesteuereinnahmen, der konstant hohe Einkommenssteueranteil und vor allem auch die Ausgabendisziplin. Den Neid auf die „reiche“ Gemeinde Ergolding haben wir uns hart erarbeitet, Mitleid darf man sich für andere Gemeinden in der Region Landshut aufsparen.
Um unsere Finanzstärke zu sichern müssen wir trotz der Begehrlichkeiten und Wünsche von vielen Seiten auch in den nächsten Jahren solide und verantwortungsvoll wirtschaften. Das heißt, ausgehend von unseren Einnahmen den Spagat zwischen den laufenden und den notwendigen und zukunftsorientierten Ausgaben durchführen.
Bei den laufenden Ausgaben fallen mir die zahlreichen schon existierenden oder noch in Planung befindlichen Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte und Kinderhäuser ein. Vor Jahren noch undenkbar, werden sie heute von einer modernen Gemeinde erwartet.
Bei den notwendigen Ausgaben fallen mir unsere Feuerwehren ein. Sie erfüllen die Aufgaben, die eigentlich die Gemeinde erledigen müsste. Das die Feuerwehren dafür mit den nötigen Mitteln ausgestattet werden ist selbstverständlich. Dass nun ein von der SPD über Jahre geforderter Feuerwehrbedarfsplan für alle Feuerwehren der Gemeinde existiert ist höchst erfreulich.
Und schon sind wir bei den zukunftsorientierten Ausgaben. Entgegen der landläufigen Meinung, dass man Zukunft gestalten könne, wissen wir in Ergolding, dass man nur Gegenwart gestalten kann, in der Hoffnung, dass diese Gestaltung zukünftig die gewünschten Ergebnisse bringt.
Welche Trends sind erkennbar? Ich möchte mich auf ein paar beschränken. Erstens, der Anteil der älteren Bevölkerung wird steigen. Zweitens, die Anzahl Wohnungssuchender wird steigen. Drittens, das Verkehrsaufkommen wird steigen. Um allen diesen Entwicklungen Rechnung zu tragen wurden entsprechende Positionen in den Haushalt aufgenommen, im Falle Verkehrskonzept allerdings etwas dürftig.
Zum Schluss möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich im Namen der SPD bei den Mitarbeitern der Gemeinde, des Bauhofes, der Kindereinrichtungen und der Schulen für ihre engagierte Arbeit zu bedanken. In diesen Dank möchte ich auch alle Bürger, die sich ehrenamtlich in der Gemeinde engagieren, einschließen.
Für die sachliche und kollegiale Zusammenarbeit danke ich Ihnen Herr Bürgermeister und allen Gemeinderatskollegen. Das dies nicht selbstverständlich ist, ist mir klar, aber es ist offensichtlich der richtige Weg um eine Gemeinde erfolgreich „managen“ zu können.
