Mit Leidenschaft für die Sozialdemokratie unterwegs

Veröffentlicht am 07.05.2016 in Kreisvorstand

Die Kreisvorsitzenden Peter Forstner, Sebastian Hutzenthaler, Ruth Müller und Gerhard Babl

Ruth Müller, MdL einstimmig als Kreisvorsitzende bestätigt

„Unsere Werte ´Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität´ sind nicht verhandelbar“, stellte die alte und neue Kreisvorsitzende Ruth Müller bei der Kreiskonferenz in Neufahrn fest. Und dafür werde sich die SPD im Landkreis Landshut heute und auch in Zukunft einsetzen, egal um welches Politikfeld es gehe.

Wenn man den Sozialdemokraten gemeinhin nachsagt, sie seien eine streitlustige Partei, so war am Samstagnachmittag im Schlosshotel Neufahrn davon gar nichts zu spüren: Harmonisch verliefen die Neuwahlen der Landkreis- SPD und die Kreisvorsitzende Ruth Müller, MdL, die seit 2008 die Landkreis- SPD führt, wurde von den Delegierten der SPD- Ortsvereine einstimmig wiedergewählt. Für die nächsten beiden Jahre stehen ihr als Stellvertreter wieder Gerhard Babl aus Velden und Sebastian Hutzenthaler aus Ergoldsbach zur Seite. Neu in die Stellvertreter- Riege wurde Neufahrns Bürgermeister Peter Forstner gewählt, der sich in seinem Grußwort freute, dass Neufahrn nach 1982 wieder Gastgeber der Kreiskonferenz sein durfte.

Die stellvertretende Landrätin Christel Engelhard erinnerte daran, dass die SPD im Landkreis Landshut auch in den letzten beiden Jahren stets aktuelle Themen beackert habe. So hätten sich sowohl die Kreistagsfraktion als auch der Kreisverband mit dem Thema „Wohnungsbau“ intensiv befasst und neben vielen Vor- Ort- Terminen und Diskussionsveranstaltungen dazu auch politische Initiativen in den Kommunen eingebracht.

Der stellvertretende Bezirksvorsitzende der SPD Niederbayern, Dr. Bernd Vilsmeier aus Dingolfing erinnerte die Delegierten und Gäste – unter ihnen auch Neufahrns Altbürgermeister Bernd Zauner – daran, dass die SPD in der Großen Koalition entscheidende Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreicht habe: „Ohne die SPD in der Regierung gäbe es heute noch immer keinen Mindestlohn“, machte Vilsmeier deutlich.

Die Vorsitzende der SPD Landshut, Anja König bedankte sich in ihrem Grußwort für die unkomplizierte und hervorragende Zusammenarbeit mit der Landkreis- SPD. „Auch wenn wir für unterschiedliche kommunale Gebiete tätig sind, so unterstütze man sich stets gegenseitig“, so König. Gerne nutze man auch die Gelegenheiten zum kommunalpolitischen Erfahrungsaustauch und Vor- Ort- Terminen mit der OB- Kandidatin Patricia Steinberger.

In ihrem Rechenschaftsbericht erinnerte die Kreisvorsitzende an zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, die man gemeinsam durchgeführt habe. Der Jahresschwerpunkt 2015 sei „Barrierefreiheit“ gewesen. Dazu habe man Integrations- Betriebe besucht, Barrieren in den Gemeinden erkundet, sich über Konzepte für barrierefreies Bauen informiert und sei mit Betroffenen ins Gespräch gekommen. „Barrierefreiheit ist ein Kümmerer- Thema“, so Müller. Und deshalb passe es auch gut zur SPD, die sich aus ihrer Tradition heraus für Schwächere einsetze und ihre Stimme erhebe für diejenigen, die das nicht selbst tun können. Der Kirchweihsonntag 2015 sei ebenfalls unter diesem Leitmotto „Barrierefreiheit“ gestanden, während man im Jahr 2014 mit dem MdEP a. D. Wolfgang Kreissl- Dörfler und einem Vertreter des DGB über die Zukunft Europas diskutiert habe.

In zahlreichen SPD- Ortsvereinen seien die Sozialdemokraten bei den Asyl- Helferkreisen aktiv und stellen Kontakte her, führen  Menschen zueinander, leisten mit Sprachkursen Bildungsarbeit vor Ort und vermitteln so unseren neuen Mitbürgern nebenbei unsere Art zu leben – von der Mülltrennung bis zur Gleichberechtigung.  

Doch darüber hinaus hätten die Sozialdemokraten auch andere Themen nicht vernachlässigt. „Auf uns konnten die Bürger zählen, wenn es darum ging, den Bürgern in Ergolding zuzuhören, die gegen eine Fachmarktverdichtung gekämpft haben“, erinnerte Müller. Und die SPD habe federführend auf allen politischen Ebenen für eine Reaktivierung der Bahnhaltepunkte in der Gemeinde Essenbach gekämpft.

Zudem habe man den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit anderen Organisationen und Verbänden gesucht. Sei es bei der Ausstellungsreihe „100 Jahre Erster Weltkrieg“ oder bei der hervorragenden Wanderausstellung zu „Flucht, Vertreibung und Asyl“, mit der im vergangenen Jahr in unserem Landkreis und darüber hinaus 15 Mal über Fluchtursachen und Erlebnisse von damals und heute mit Zeitzeugen gesprochen wurde.

„Das Verbindende all dieser Aktionen ist unsere tiefe Überzeugung, dass es in der Kommune, im Landkreis, im Land, in Europa und auf der Welt gerecht und solidarisch zugehen muss. Dass man durch das Reden miteinander Grenzen überwindet, Erfahrungen gewinnt und durch praktisches Handeln vor Ort das Leben Stück für Stück verbessert“, schloss Müller ihren Tätigkeitsbericht.

Einen soliden Kassenstand konnte die Schatzmeisterin Kerstin Schanzer aus Niederaichbach verkünden. Nach den Landtagswahlen 2013 und der Kommunalwahl 2014 habe man nun in den letzten beiden Jahren die Kasse wieder auffüllen können. Eine hervorragende Kassenführung bescheinigten ihr die beiden Revisoren Franz Sedlmeier (Neufahrn) und Martina Hesse- Hujber (Ohu- Ahrain). 

 

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